Information über Straßen- und Tiefbauarbeiten in Steinigtwolmsdorf und Ringenhain
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
wir möchten Sie darüber informieren, dass sich die Bauzeit für die Baumaßnahmen an der „Neuen Straße“ in Steinigtwolmsdorf etwas verlängern.
Die Fertigstellung des Straßenabschnittes oberhalb der Einfahrt zum Wohnungsbaustandort „Valtenbergblick“ bis an die Zufahrt zum Einkaufsmarkt erfolgt voraussichtlich zum 08.07.2019.
Das Einkaufen im Markt bleibt während der Bauarbeiten weiterhin uneingeschränkt möglich.
In der Zeit vom 01.07. bis 08.07.2019 wird auch die Zufahrt von der B 98 zum Wesenitzweg am Dönerimbiss in Ringenhain instandgesetzt. Während der Arbeiten bleibt auch dieser Abschnitt für Fahrzeuge vollständig gesperrt, so dass der Bereich über den Wesenitzweg oder die Wiesenstraße umfahren werden muss.
Wir bitten Sie im Bereich der Baumaßnahmen um besondere Vorsicht und Verständnis für vorübergehende Einschränkungen.
Die Gemeindeverwaltung
Dank an die Wahlhelfer
Für die Vorbereitung, Durchführung und Auswertung der Europa- und Kommunalwahl bedanke ich mich bei allen ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfern ganz herzlich. Die reibungslose, sorgfältige und erfolgreiche Durchführung der Wahlen hängt zu einem großen Teil vom Einsatz der ehrenamtlichen Helfer ab, die bereit sind, hierfür ihre Freizeit zu opfern, um das demokratische Grundrecht auf allgemeine, freie und geheime Wahlen zu sichern. Sie alle haben dazu beigetragen, dass die Wahl zügig, ordnungsgemäß und problemlos abgewickelt werden konnte.
Ihnen gilt der besondere Dank und die Anerkennung für den vorbildlichen Einsatz und die hohe Einsatzbereitschaft. Ohne die tatkräftige Mitwirkung aller ehrenamtlichen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wäre die Durchführung einer solchen Wahl nicht denkbar.
Viele von Ihnen zählen bereits seit vielen Jahren zum festen Stamm, erklären immer wieder ihre Bereitschaft mit zu helfen. Außerdem erfreut es mich sehr, dass wir auch wieder neue Interessenten zur Unterstützung gewinnen konnten.
Die Auszählung der Briefwahl für die Europawahl wurde durch die Gemeinde Sohland durchgeführt. An dieser Stelle gilt natürlich auch mein Dank.
Bekanntlich ist nach der Wahl vor der Wahl und für den 01. September 2019 stehen die Landtagswahlen und die Ortschaftsratswahlen an. Wir würden uns freuen, wenn sich wieder viele ehrenamtliche Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zur Verfügung stellen. Ihr Interesse melden Sie bitte an gemeinde@gemeinde-steinigtwolmsdorf.de oder unter 035951-182880.
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Anmeldung der Schulanfänger für das Schuljahr 2020/2021 an der Grundschule Steinigtwolmsdorf
Sehr geehrte Eltern,
die Schulanmeldung Ihres Kindes (geboren im Zeitraum 01.07.2013 bis 30.06.2014) findet am Dienstag, dem 27.08.2019 von 7.00 bis 12.00 Uhr und von 17.00 bis 18.00 Uhr im Sekretariat der Grundschule Steinigtwolmsdorf statt.
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Öffentliche Bekanntmachung der Kommunalwahl
am Sonntag den 01. September 2019
und Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
Gemäß § 1 des Sächsischen Kommunalwahlgesetzes (KomWG) und § 1 der Sächsischen Kommunalwahlordnung (KomWO) ergeht folgende Bekanntmachung mit ergänzenden Hinweisen. Die unter Punkt 1. benannten Wahlen sind mit der Wahl des Sächsischen Landtages verbunden bzw. organisatorisch verbunden (§ 57 KomWG).
- Zu wählen sind am 01. September 2019
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Wahlgebiet |
Anzahl |
Höchstzahl Bewerber je Wahlvorschlag |
Mindestzahl Unter- stützungsunterschriften |
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Ortschaftsräte |
Ortschaft Ringenhain |
4 |
6 |
20 |
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Ortschaftsräte |
Ortschaft Weifa |
4 |
6 |
20
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Die Gemeinde bildet einen Wahlkreis.
- Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen
Wahlvorschläge können von Parteien und Wählervereinigungen eingereicht werden. § 6 Abs. 1 Satz 2 KomWG ist zu beachten.
-
Inhalt und Form der Wahlvorschläge
3.2. Wählbarkeit
- wer infolge eines deutschen Richterspruches das Wahl- oder Stimmrecht nicht besitzt und/oder
- für wen zur Besorgung aller seiner Angelegenheiten ein Betreuer nach dem deutschen Recht nicht nur durch einstweilige Anordnung bestellt ist; dies gilt auch, wenn der Aufgabenkreis des Betreuers die in § 1896 Abs. 4 und § 1905 des Bürgerlichen Gesetzbuches bezeichneten Angelegenheiten nicht umfasst,
- wer infolge eines deutschen Richterspruchs die Wählbarkeit oder Fähigkeit zur Bekleidung eines öffentlichen Amtes nicht besitzt,
- wer als Unionsbürger eines anderen Mitgliedsstaates nach dem Recht dieses Mitgliedsstaates infolge einer zivilrechtlichen Einzelfallentscheidung oder einer strafrechtlichen Entscheidung die Wählbarkeit verloren hat.
Vordrucke für Wahlvorschläge und beizufügende Unterlagen sind – während der allgemeinen üblichen Öffnungszeiten - bei der Gemeindeverwaltung Steinigtwolmsdorf, im Sekretariat, Am Markt 1, 01904 Steinigtwolmsdorf erhältlich.
4. Unterstützungsunterschriften (§ 6b KomWG, § 17 KomWO)
Jeder Wahlvorschlag muss von entsprechend der unter 1. angegebenen Mindestzahl zum Zeitpunkt der Unterzeichnung des Wahlvorschlages Wahlberechtigten, die keine Bewerber des Wahlvorschlages sind, unterschrieben sein (Unterstützungsunterschriften).
Die Unterstützungsunterschriften können nach Einreichung des Wahlvorschlages bei der Gemeindeverwaltung Steinigtwolmsdorf, im Sekretariat, Am Markt 1, 01904 Steinigtwolmsdorf während der üblichen Öffnungszeiten bis zum 27. Juni bis 18:00 Uhr geleistet werden.
Ein Wahlberechtigter kann für dieselbe Wahl nur für einen Wahlvorschlag eine Unterstützungsunterschrift leisten. Der Wahlberechtigte kann eine von ihm geleistete Unterstützungsunterschrift nicht zurücknehmen.
Die Wahlberechtigten haben sich auf Verlangen auszuweisen.
Wahlberechtigte, die infolge Krankheit oder ihres körperlichen Zustandes wegen die Unterzeichnung durch Erklärung vor einem Beauftragten der Verwaltung ersetzen wollen, haben dies bei der Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses spätestens bis 20. Juni 2019 schriftlich zu beantragen; dabei sind die Hinderungsgründe glaubhaft zu machen. Der Beauftragte sucht den Wahlberechtigten in seiner Wohnung oder an dem von diesem bezeichneten Aufenthaltsort, der innerhalb des Wahlgebietes liegen muss, auf und legt ihm ein Unterschriftsblatt zum Unterschreiben vor. Erforderlichenfalls nimmt der Beauftragte die Erklärung zu Protokoll.
Der Wahlvorschlag einer Partei, die im Sächsischen Landtag auf Grund eigenen Wahlvorschlages vertreten ist oder seit der letzten regelmäßigen Wahl im Gemeinderat vertreten war, bedarf keiner Unterstützungsunterschriften. Dies gilt entsprechend für den Wahlvorschlag einer Wählervereinigung, wenn er von der Mehrheit der für die Wählervereinigung Gewählten, die dem Gemeinderat zum Zeitpunkt der Einreichung angehören, unterschrieben ist.
Der Gemeindewahlausschuss beschließt am 02.07.2019, 16:00 Uhr in öffentlicher Sitzung über die Zulassung der Wahlvorschläge. Im Übrigen wird auf § 7 KomWG, § 20 KomWO verwiesen.
Steglich, Bürgermeister
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Bekanntmachung Straßen- und Tiefbauarbeiten im Bereich „Neue Straße“ in Steinigtwolmsdorf
Die Arbeiten umfassen den Bereich oberhalb der Einfahrt zum Einkaufsmarkt bis zum Haus Nr. 19. Zur Ausführung der Arbeiten wird abschnittsweise eine halbseitige Sperrung bzw. Vollsperrung der Neuen Straße erforderlich.
Die Zufahrt zu den Anliegergrundstücken wird so weit wie möglich gewährleistet.
Die Zufahrtmöglichkeit über die Siedlerstraße ist während der Arbeiten nicht eingeschränkt.
Für die Anwohner des Wohnungsbaustandortes „Valtenbergblick" bleibt die Grundstückserreichbarkeit während der Bauzeit über die Straßenanbindung an der Kindertageseinrichtung „Zwergenland“ gesichert.
Wir bitten Sie im Bereich der Baumaßnahme und der Kita um besondere Vorsicht und Verständnis für vorrübergehende Einschränkungen.
Der Gemeinderat beschloss in der öffentlichen Sitzung am 16.04.2019 den Auftrag für die Ausführung der Arbeiten nach Auswertung der beschränkten Ausschreibung an das Unternehmen SSB Schmidt Straßenbau GmbH aus Neusalza- Spremberg zu vergeben.
Ansprechpartner der SSB Schmidt Straßenbau GmbH während der Ausführung vor Ort sind dann:
Bauleiter: Herr Pietschner (Tel. 01520 927 5610)
Polier: Herr Thomas (Tel. 01520 927 5605)
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Das Landratsamt Bautzen, Abt. Abfallwirtschaft, informiert:
Achtung Änderung!
Korrektur Tourenplan Biotonne im Abfallkalender für die Tour Steinigtwolmsdorf
Durch den Entsorger wurden die Entleerungstermine für die Biotonne geändert. Die Entleerung erfolgt künftig bereits Dienstag, also einen Tag eher.
Im Internet und in der AbfallApp werden die korrigierten Termine angezeigt.
Hier der korrigierte Plan:
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Zuständigkeit der Naturschutzbezirke
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
vom Landratsamt Bautzen, Macherstraße 55, 01917 Kamenz, erreichte unsere Gemeinde folgende Information:
Zum 01.01.2019 ändert sich die Zuständigkeit der Naturschutzbezirke des Amtes Wald, Natur, Abfallwirtschaft. Für unsere Gemeinde ergibt sich folgende Zugehörigkeit:
Naturschutzbezirk 5: Ober- und Westlausitzer Bergland:
Radeberg, Arnsdorf, Großröhrsdorf, Großharthau, Frankenthal, Rammenau, Burkau, Göda, Demitz-Thumitz, Bischofswerda, Schmölln-Putzkau, Doberschau-Gaußig, Neukirch/Lausitz, Wilthen, Steinigtwolmsdorf
Ansprechpartner: Herr Falk Schmaler
Tel: 03591 / 525168316
Mobil: 01733892741
Sprechzeit in Bischofswerda nach Vereinbarung
Eine Darstellung der geänderten Zuständigkeiten finden Sie auch in der untenstehenden Abbildung.
Für Rückfragen steht Ihnen das Sachgebiet Forstreviere und Naturschutzbezirke, Tel. 03591/5251 68300 oder wna@lra-bautzen.de, zur Verfügung.
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Überprüfung Ihrer Bankverbindung
Wir bitten alle Kunden der ehemaligen Volksbank Bautzen, die der Gemeinde Steinigtwolmsdorf ein Lastschriftmandat erteilt haben, uns ihre aufgrund der Fusion mit der Volksbank Dresden geänderte Bankverbindung mitzuteilen.
Wir möchten damit vermeiden, dass nach Ablauf der Übergangsfristen der Volksbank Ihnen zusätzliche Kosten wie Rücklastschriftgebühren, Säumniszuschläge und Mahngebühren entstehen.
Das Formular für das SEPA-Lastschriftmandat erhalten Sie unter www.steinigtwolmsdorf.de oder in der Gemeindekasse der Gemeindeverwaltung Steinigtwolmsdorf, Am Markt 1, 01904 Steinigtwolmsdorf.
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Grüngutannahme in Steinigtwolmsdorf