Beschlüsse des Gemeinderates 2023
Beschlüsse Gemeinderatssitzung vom 14.02.2023
Beschluss 1-2023
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 544 y der Gemarkung Steinigtwolmsdorf
Beschluss 2-2023
Beschluss zur Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 3 -2023
Beschluss zur Nutzungsgebührensatzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 4-1 -2023
Beschluss zu einer Spende für die Grundschule
Beschluss 4-2-2023
Beschluss zu einer Spende für Jugendprojekte
Beschluss 5 -2023
Beschluss zum Jahresabschluss 2021 des Abwassereigenbetriebes und dessen Feststellung nach örtlicher und überörtlicher Prüfung
Beschluss 6-1-2023
Beschluss zu Vergabeleistungen Sanierung DGZ Weifa - Bauwerkstrockenlegung
Beschluss 6-2-2023
Beschluss zu Vergabeleistungen Sanierung DGZ Weifa – Bauhauptgewerbe
Beschluss 6-3-2023
Beschluss zu Vergabeleistungen Sanierung DGZ Weifa - Bauelement
Beschluss 6-4-2023
Beschluss zu Vergabeleistungen Sanierung DGZ Weifa – Heizung- Sanitärleistungen
Beschluss 7-2023
Beschluss zur Beauftragung zur Vergabe von Planungs- und Ingenieurleistungen Hochwasserbeseitigungsmaßnahmen
Beschluss 8-2023
Beschluss zur Genehmigung der Beauftragung zur Vergabe von Planungs- und Ingenieurleistungen für den Abriss des ehemaligen Erbgerichtes Ringenhain
Beschluss 9-2023
Beschluss zur Durchführung und Bildung einer Arbeitsgruppe für die 775 Jahrfeier 2025
Beschlüsse Gemeinderatssitzung vom 07.03.2023
Beschluss 10 - 2023
Beschluss der Vergabe der Leistungen zum Abriss des Erbgerichts Ringenhain
Beschluss 11-2023
Beschluss zur Beauftragung von Planungs- und Ingenieurleistungen Sanierung des Sanitärgebäudes im Freibad
Beschluss 12 -2023
Beschluss zur Ermächtigung der Beauftragung von Bauleistungen für die Hochwasserschadensbeseitigungsmaßnahmen
Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 18.04.2023
Beschluss 13 - 2023
Beschluss zur Übertragung der Aufgaben der Abwasserentsorgung zum 01.01.2024 an den Abwasserzweckverband „Obere Spree“
Beschluss 14-2023
Beschluss über den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Steinigtwolmsdorf nach erfolgter örtlicher Prüfung
Beschluss 15 -2023
Beschluss zur Beschaffung eines Salzsilos
Beschluss 16 -2023
– ausgesetzt
Beschluss 17 -2023
Beschluss zur Vergabe der Leistungen zum Holzeinschlag im Kommunalwald
Beschluss 18 -2023
Beschluss zur Beauftragung des Ausschreibungsverfahren zur Beschaffung eines
TSF-W für die FFW Weifa
Beschluss 19-1-2023
Beschluss zu einer außerplanmäßigen Ausgabe im Finanzhaushalt für die
Beschaffung des TSF-W für die FFW Weifa
Beschluss 19-2 -2023
Beschluss zu einer außerplanmäßigen Ausgabe im Ergebnishaushalt für die
Finanzierung der Aufwendungen für den Holzeinschlag im kommunalen Wald in
Ringenhain am Sportplatz
Beschluss 20-1 -2023
Beschluss zur Annahme einer Geldspende für die Reparatur- und Erneuerungs-
maßnahme Fußbodenbelag Ortsfeuerwehr Ringenhain
Beschluss 20-2 -2023
Beschluss zur Annahme einer Geldspende verschiedener Firmen für den „Tag der offenen Tür“ der freiwilligen Feuerwehr Weifa
Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 09.05.2023
Beschluss 21 - 2023
Beschluss über die vorliegende Vorschlagsliste Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028.
Beschluss 22-2023
Beschluss über die Beauftragung Beschaffung / Erneuerung Garagentore für die Gebäude des Bauhofes an den wirtschaftlichsten Anbieter
Beschluss 23 -2023
Beschluss zur Kapitalrückführung an den Haushalt der Gemeinde
Beschluss 24-1 -2023
Beschluss Vergabe Bauleistung Pflasterarbeiten / Rampe DGZ Weifa
Beschluss 24-2 -2023
Beschluss zur Vergabe der Malerleistungen am DGZ Weifa
Beschluss 25-1 -2023
Beschluss zur Annahme der Spende für den Unterstand der „Helene“
Beschluss 25-2-2023
Beschluss zur Annahme der Spende für die Kinder- und Jugendfeuerwehr
Steinigtwolmsdorf
Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 13.06.2023
Beschluss 26 - 2023
Beschluss über die Neuregelung Ferienhortbetreuung Kindertagesstätte „Zwergenland“
Beschluss 27 -2023
Beschluss über die Satzung Entschädigung ehrenamtliche Tätigkeiten der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 28 – 2023
ausgesetzt -
Beschluss 29-1 -2023
Beschluss überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Aufwendungen
Betriebskosten Kita „Zwergenland“
Beschluss 29-2 -2023
ausgesetzt -
Beschluss 30 -2023
Beschluss zur Annahme der Sachspenden für den „Tag der offenen Tür der Feuerwehr Steinigtwolmsdorf “
Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 11.07.2023
Beschluss 31 - 2023
Beschluss zum Abschluss einer öffentlich – rechtlichen Vereinbarung über den Beitritt der Gemeinde Steinigtwolmsdorf zum Abwasserzweckverband „Obere Spree“
Beschluss 32 -1 -2023 bis 32 – 5 - 2023
Beschlüsse über die Annahme von Spenden
Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 12.09.2023
Beschluss 33 - 2023
Beschluss zur Vergabe des Auftrages zur Beschaffung des Feuerwehrfahrzeuges TSF – W für Weifa
Beschluss 34 - 2023
Beschluss über die außerplanmäßige Ausgabe im Finanzhaushalt
Beschluss 35 - 2023
Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 1459/6 der Gemarkung Weifa
Beschluss 36 - 2023
Beschluss über die Annahme von Spenden und Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 Sächs. GemO
Beschluss 37 - 2023
Beschluss über die Annahme einer Leistungsspende
Die Beschlüsse können zu den Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.
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Beschlüsse des Gemeinderates im Jahr 2022
Beschlüsse GR Sitzung vom 18.01.2022
Beschluss 1 - 2022
Erwerb Flurstückes Nummer 129/5 der Gemarkung Ringenhain
Beschluss 2 - 1 - 2022
Beschluss Annahme einer Geldspende der KSK Bautzen
Beschluss 2 - 2 - 2022
Beschluss Annahme einer Geldspende
Beschluss 3 -2022
Beschluss außerplanmäßige Ausgabe
Beschlüsse der GR-Sitzung vom 12.04.2022
Beschluss 7 - 2022
Haushaltssatzung 2022 der Gemeinde Steinigtwolmsdorf mit ihren Anlagen
Beschluss 8 - 2022
Wirtschaftsplan 2022 des Abwassereigenbetriebes der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 9 - 2022
Mittelübertragung aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022
Beschluss 10 - 2022
Zustimmung zum Wahlergebnis der Wahl des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Ortsfeuerwehr Ringenhain
Beschluss 11 - 2022
Ergebnis der Organisationsuntersuchung
Beschluss 12 - 2022
eine außerplanmäßige Ausgabe im Finanzhaushalt
Beschluss 13-1 - 2022
Annahme einer Spende für die Grundschule
Beschlüsse 13-2 - 2022 und 13-3- 2022
Annahme von jeweils einer Geldspende
Beschluss 13-4 - 2022
Annahme einer Sachspende
Beschluss 14 - 2022
Vergabe der Bauleistungen für die Erschließung von Baugrundstücken am Wohnbaugebiet "Valtenbergblick"
Beschlüsse der GR Sitzung vom 13.06.2022
Beschluss 16 - 2022
Beschluss Aufhebung des Vergabeverfahrens zur Vergabe der Betriebsführung der Abwasseranlagen der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 17 - 2022
Beschluss zum Jahresabschluss 2020 des Abwassereigenbetriebes der Gemeinde Steinigtwolmsdorf und dessen Feststellung nach örtlicher und überörtlicher Prüfung
Beschluss 18 - 2022
Beschluss zur neuen Leader Entwicklungsstrategie für die Förderperiode 2023-2027
Beschluss 19 - 2022 – abgelehnt
Beschluss zur Errichtung einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge auf dem Parkplatz am Markt
Beschluss 20 - 2022 – verschoben
Beschluss zur Beauftragung von Reparaturleistungen an der Lüftungsanlage der Turnhalle
Beschluss 21 - 2022
Beschluss zur Beauftragung des Erwerbs eines Bauhoffahrzeuges
Beschluss 22 - 2022
Beschluss zur Beauftragung von Reparaturleistungen an der Außenterrasse bei der Kindertagesstätte „Zwergenland“
Beschluss 23 - 1 - 2022 und 23 - 2 - 2022
Beschluss zur Annahme von Spenden
Beschluss 24 - 2022
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes Nr. 230 der Gemarkung Ringenhain
Beschluss 25 - 2022
Beschluss zur Beauftragung des Ausschreibungsverfahrens zur Deckensanierung des „Radweges zur Grenze“
Beschluss 26 - 2022
Beschluss zur Vereinsfördersatzung
Beschlüsse der GR Sitzung vom 29.06.2022
Beschluss 27-2022
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines befristeten Betriebsführungsvertrages für die technische Betriebsführung der Abwasseranlagen der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 28 -2022
Beratung und Beschlussfassung zu außer- und überplanmäßigen Ausgaben
Beschlüsse der GR Sitzung vom 12.07.2022
Beschluss 29-2022
Beschluss über die Bestätigung der Bestellung der stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehren Ringenhain und Weifa
Beschluss 30-2022
Beschluss über die Zustimmung zum Wahlergebnis der Wahl des Gemeindewehrleiters der Gemeindefeuerwehr Steinigtwolmsdorf
Beschluss 31-2022
Beschluss über Zustimmung der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes (Stand: 2022) der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 32-2022
Beschluss über die Ermächtigung zur Vergabe der Bauleistungen für die Sanierung des Radweges zur Grenze
Beschluss 33-1-2022
Beschluss zur Annahme von Spenden – Grundschule Steinigtwolmsdorf
Beschluss 33-2-2022
Beschluss zur Annahme von einer Spende – Spielplatz Ringenhain
Beschluss 33-3-2022 – verschoben
Beschluss zur Annahme einer Sachspende – Firma Ache
Beschluss 33-4-2022
Beschluss zur Annahme von Spenden – Drucker von Firma Trumph Neukirch
Beschlüsse der GR Sitzung vom 13.09.2022
Beschluss 34-2022
Beschluss zur Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges HLF 20 für die Ortsfeuerwehr Steinigtwolmsdorf
Beschluss 35-2022
Beschluss über überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Ausgaben für die Anschaffung des Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges HLF 20
Beschluss 36-1-2022 bis 36-5-2022
Beschluss über die Annahme von Spenden
Beschlüsse der GR Sitzung vom 11.10.2022
Beschluss 37-2022
Beschluss zu Energiesparmaßnahmen der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 38-2022
Beschluss zur Neufestsetzung der Elternbeiträge ab dem 01.01.2023 für die Betreuung der Krippen-, Kindergarten- und Hortkinder in der Kindertageseinrichtung „Zwergenland“ in Steinigtwolmsdorf
Beschluss 39-2022
Beschluss zur Feuerwehrentschädigungssatzung
Beschluss 40 -2022
Beschluss über ein Brachflächenkonzept der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 41-2022
Beschluss über die Annahme von Spenden
Beschlüsse der GR Sitzung vom 08.11.2022
Beschluss 42 -1 - 2022 bis 42 – 8 - 2022
Beschluss zu Eintragungen von Straßen in das Bestandsverzeichnis nach § 54 Abs. 1 Sächsisches Straßengesetz
Beschluss 43 - 2022
Beschluss zur Abstufung von einem Teil der Ortsstraße OS 1 „Grenzstraße“
Beschluss 44-2022
Beschluss zur Weiterführung des Interimsbetriebsführungsvertrages der technischen Betriebsführung der Abwasseranlagen der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 45 -2022
Beschluss zum Abriss des Gebäudes auf dem gemeindeeigenen Flurstück 7/1 der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 13.12.2022
Beschluss 46- 2022
Beschluss zur Berufung der Bestellung des Herrn Sebastian Lumpe zur stellvertretenden Ortswehrleitung Steinigtwolmsdorf
Beschluss 47 - 2022
Beschluss zu den Terminen der Gemeinderats- und Ausschusssitzungen 2023
Beschluss 48 -2022
Beschluss zur Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 49 -2022
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2023 des Abwassereigenbetriebes der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 50 -2022
Beschluss zur Mittelübertragung aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
Beschluss 51 -2022
Beschluss zum Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses
Beschluss 52 -2022
Beschluss des Waldwirtschaftsplanes 2023
Beschluss 53 -1 bis 53 - 5 -2022
Beschlüsse zur Annahmen von Spenden
Beschluss 54 -2022
Beschluss zum Abschluss der Vereinbarung mit der LASUV zum Ausbau der Straßenkreuzung B98/S154 in Steinigtwolmsdorf
Beschluss 55 -2022
Beschluss zur Vergabe der Leistung zur dezentralen Entsorgung von abflusslosen Gruben und vollbiologischen Kleinkläranlagen
Die Beschlüsse können zu den Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.
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