Das Tor zur OberlausitzGemeinde Steinigtwolmsdorf
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Beschlüsse des Gemeinderates 2023

Beschlüsse Gemeinderatssitzung vom 14.02.2023

Beschluss 1-2023

Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 544 y der Gemarkung Steinigtwolmsdorf 

Beschluss 2-2023

Beschluss zur Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

Beschluss 3 -2023

Beschluss zur Nutzungsgebührensatzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

Beschluss 4-1 -2023

Beschluss zu einer Spende für die Grundschule

Beschluss 4-2-2023

Beschluss zu einer Spende für Jugendprojekte

Beschluss 5 -2023

Beschluss zum Jahresabschluss 2021 des Abwassereigenbetriebes und dessen Feststellung nach örtlicher und überörtlicher Prüfung

Beschluss 6-1-2023

Beschluss zu Vergabeleistungen Sanierung DGZ Weifa - Bauwerkstrockenlegung

Beschluss 6-2-2023

Beschluss zu Vergabeleistungen Sanierung DGZ Weifa – Bauhauptgewerbe

Beschluss 6-3-2023

Beschluss zu Vergabeleistungen Sanierung DGZ Weifa - Bauelement

Beschluss 6-4-2023

Beschluss zu Vergabeleistungen Sanierung DGZ Weifa – Heizung- Sanitärleistungen

Beschluss 7-2023

Beschluss zur Beauftragung zur Vergabe von Planungs- und Ingenieurleistungen Hochwasserbeseitigungsmaßnahmen

Beschluss 8-2023

Beschluss zur Genehmigung der Beauftragung zur Vergabe von Planungs- und Ingenieurleistungen für den Abriss des ehemaligen Erbgerichtes Ringenhain  

Beschluss 9-2023

Beschluss zur Durchführung und Bildung einer Arbeitsgruppe für die 775 Jahrfeier 2025

 

Beschlüsse Gemeinderatssitzung vom 07.03.2023

Beschluss 10 - 2023

Beschluss der Vergabe der Leistungen zum Abriss des Erbgerichts Ringenhain

Beschluss 11-2023

Beschluss zur Beauftragung von Planungs- und Ingenieurleistungen Sanierung des Sanitärgebäudes im Freibad

Beschluss 12 -2023

Beschluss zur Ermächtigung der Beauftragung von Bauleistungen für die Hochwasserschadensbeseitigungsmaßnahmen

 

Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 18.04.2023

Beschluss 13 - 2023

Beschluss zur Übertragung der Aufgaben der Abwasserentsorgung zum 01.01.2024 an den Abwasserzweckverband „Obere Spree“

Beschluss 14-2023

Beschluss über den Jahresabschluss 2018 der Gemeinde Steinigtwolmsdorf nach erfolgter örtlicher Prüfung

Beschluss 15 -2023

Beschluss zur Beschaffung eines Salzsilos

Beschluss 16 -2023

ausgesetzt

Beschluss 17 -2023

Beschluss zur Vergabe der Leistungen zum Holzeinschlag im Kommunalwald

Beschluss 18 -2023

Beschluss zur Beauftragung des Ausschreibungsverfahren zur Beschaffung eines

TSF-W für die FFW Weifa

Beschluss 19-1-2023

Beschluss zu einer außerplanmäßigen Ausgabe im Finanzhaushalt für die

Beschaffung des TSF-W für die FFW Weifa

Beschluss 19-2 -2023

Beschluss zu einer außerplanmäßigen Ausgabe im Ergebnishaushalt für die

Finanzierung der Aufwendungen für den Holzeinschlag im kommunalen Wald in

Ringenhain am Sportplatz

Beschluss 20-1 -2023

Beschluss zur Annahme einer Geldspende für die Reparatur- und Erneuerungs-

maßnahme Fußbodenbelag Ortsfeuerwehr Ringenhain

Beschluss 20-2 -2023

Beschluss zur Annahme einer Geldspende verschiedener Firmen für den „Tag der offenen Tür“ der freiwilligen Feuerwehr Weifa

 

Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 09.05.2023

Beschluss 21 - 2023

Beschluss über die vorliegende Vorschlagsliste Schöffen für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028.

Beschluss 22-2023

Beschluss über die Beauftragung Beschaffung / Erneuerung Garagentore für die Gebäude des Bauhofes an den wirtschaftlichsten Anbieter

Beschluss 23 -2023

Beschluss zur Kapitalrückführung an den Haushalt der Gemeinde

Beschluss 24-1 -2023

Beschluss Vergabe Bauleistung Pflasterarbeiten / Rampe DGZ Weifa

Beschluss 24-2 -2023

Beschluss zur Vergabe der Malerleistungen am DGZ Weifa

Beschluss 25-1 -2023

Beschluss zur Annahme der Spende für den Unterstand der „Helene“

Beschluss 25-2-2023

Beschluss zur Annahme der Spende für die Kinder- und Jugendfeuerwehr

Steinigtwolmsdorf

 

Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 13.06.2023

Beschluss 26 - 2023

Beschluss über die Neuregelung Ferienhortbetreuung Kindertagesstätte „Zwergenland“

Beschluss 27 -2023

Beschluss über die Satzung Entschädigung ehrenamtliche Tätigkeiten der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

Beschluss 28 – 2023 

ausgesetzt - 

Beschluss 29-1 -2023

Beschluss überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Aufwendungen

Betriebskosten Kita „Zwergenland“

Beschluss 29-2 -2023

ausgesetzt -

Beschluss 30 -2023

Beschluss zur Annahme der Sachspenden für den „Tag der offenen Tür der Feuerwehr Steinigtwolmsdorf “

 

Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 11.07.2023

Beschluss 31 - 2023

Beschluss zum Abschluss einer öffentlich – rechtlichen Vereinbarung über den Beitritt der Gemeinde Steinigtwolmsdorf zum Abwasserzweckverband „Obere Spree“

Beschluss 32 -1 -2023 bis 32 – 5 - 2023

Beschlüsse über die Annahme von Spenden

 

Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 12.09.2023

Beschluss 33 - 2023

Beschluss zur Vergabe des Auftrages zur Beschaffung des Feuerwehrfahrzeuges TSF – W für Weifa

Beschluss 34 - 2023

Beschluss über die außerplanmäßige Ausgabe im Finanzhaushalt

Beschluss 35 - 2023

Beschluss über den Verkauf des Flurstückes 1459/6 der Gemarkung Weifa

Beschluss 36 - 2023

Beschluss über die Annahme von Spenden und Zuwendungen nach § 73 Abs. 5 Sächs. GemO

Beschluss 37 - 2023

Beschluss über die Annahme einer Leistungsspende

 

Die Beschlüsse können zu den Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

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Beschlüsse des Gemeinderates im Jahr 2022

Beschlüsse GR Sitzung vom 18.01.2022

Beschluss 1 - 2022

Erwerb Flurstückes Nummer 129/5 der Gemarkung Ringenhain

Beschluss 2 - 1 - 2022

Beschluss Annahme einer Geldspende der KSK Bautzen 

Beschluss 2 - 2 - 2022

Beschluss Annahme einer Geldspende 

Beschluss 3 -2022

Beschluss außerplanmäßige Ausgabe 

Beschlüsse der GR-Sitzung vom 12.04.2022

Beschluss 7 - 2022

Haushaltssatzung 2022 der Gemeinde Steinigtwolmsdorf mit ihren Anlagen

Beschluss 8 - 2022

Wirtschaftsplan 2022 des Abwassereigenbetriebes der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

Beschluss 9 - 2022

Mittelübertragung aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022

Beschluss 10 - 2022

Zustimmung zum Wahlergebnis der Wahl des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Ortsfeuerwehr Ringenhain

Beschluss 11 - 2022

Ergebnis der Organisationsuntersuchung

Beschluss 12 - 2022

eine außerplanmäßige Ausgabe im Finanzhaushalt

Beschluss 13-1 - 2022

Annahme einer Spende für die Grundschule

Beschlüsse 13-2 - 2022 und 13-3- 2022

Annahme von jeweils einer Geldspende

Beschluss 13-4 - 2022

Annahme einer Sachspende

Beschluss 14 - 2022

Vergabe der Bauleistungen für die Erschließung von Baugrundstücken am Wohnbaugebiet "Valtenbergblick"

 

Beschlüsse der GR Sitzung  vom 13.06.2022

Beschluss 16 - 2022

Beschluss Aufhebung des Vergabeverfahrens zur Vergabe der Betriebsführung der Abwasseranlagen der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

Beschluss 17 - 2022

Beschluss zum Jahresabschluss 2020 des Abwassereigenbetriebes der Gemeinde Steinigtwolmsdorf und dessen Feststellung nach örtlicher und überörtlicher Prüfung

Beschluss 18 - 2022

Beschluss zur neuen Leader Entwicklungsstrategie für die Förderperiode 2023-2027

Beschluss 19 - 2022 – abgelehnt

Beschluss zur Errichtung einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge auf dem Parkplatz am Markt

Beschluss 20 - 2022 – verschoben

Beschluss zur Beauftragung von Reparaturleistungen an der Lüftungsanlage der Turnhalle

Beschluss 21 - 2022

Beschluss zur Beauftragung des Erwerbs eines Bauhoffahrzeuges

Beschluss 22 - 2022

Beschluss zur Beauftragung von Reparaturleistungen an der Außenterrasse bei der Kindertagesstätte „Zwergenland“

Beschluss 23 - 1 - 2022 und 23 - 2 - 2022

Beschluss zur Annahme von Spenden

Beschluss 24 - 2022

Beschluss zum Verkauf des Flurstückes Nr. 230 der Gemarkung Ringenhain

Beschluss 25 - 2022

Beschluss zur Beauftragung des Ausschreibungsverfahrens zur Deckensanierung des „Radweges zur Grenze“

Beschluss 26 - 2022

Beschluss zur Vereinsfördersatzung

 

Beschlüsse der GR Sitzung  vom 29.06.2022

Beschluss 27-2022

Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines befristeten Betriebsführungsvertrages für die technische Betriebsführung der Abwasseranlagen der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

Beschluss 28 -2022

Beratung und Beschlussfassung zu außer- und überplanmäßigen Ausgaben

 

Beschlüsse der GR Sitzung vom 12.07.2022

Beschluss 29-2022

Beschluss über die Bestätigung der Bestellung der stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehren Ringenhain und Weifa

Beschluss 30-2022

Beschluss über die Zustimmung zum Wahlergebnis der Wahl des Gemeindewehrleiters der Gemeindefeuerwehr Steinigtwolmsdorf

Beschluss 31-2022

Beschluss über Zustimmung der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes (Stand: 2022) der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

Beschluss 32-2022

Beschluss über die Ermächtigung zur Vergabe der Bauleistungen für die Sanierung des Radweges zur Grenze

Beschluss 33-1-2022  

Beschluss zur Annahme von Spenden – Grundschule Steinigtwolmsdorf

Beschluss 33-2-2022

Beschluss zur Annahme von einer Spende – Spielplatz Ringenhain

Beschluss 33-3-2022 – verschoben 

Beschluss zur Annahme einer Sachspende – Firma Ache

Beschluss 33-4-2022

Beschluss zur Annahme von Spenden – Drucker von Firma Trumph Neukirch

 

Beschlüsse der GR Sitzung vom 13.09.2022

Beschluss 34-2022

Beschluss zur Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges HLF 20 für die Ortsfeuerwehr Steinigtwolmsdorf

Beschluss 35-2022

Beschluss über überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Ausgaben für die Anschaffung des Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges HLF 20

Beschluss 36-1-2022 bis 36-5-2022

Beschluss über die Annahme von Spenden

 

Beschlüsse der GR Sitzung vom 11.10.2022

Beschluss 37-2022

Beschluss zu Energiesparmaßnahmen der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

Beschluss 38-2022

Beschluss zur Neufestsetzung der Elternbeiträge ab dem 01.01.2023 für die Betreuung der Krippen-, Kindergarten- und Hortkinder in der Kindertageseinrichtung „Zwergenland“ in Steinigtwolmsdorf

Beschluss 39-2022

Beschluss zur Feuerwehrentschädigungssatzung

Beschluss 40 -2022

Beschluss über ein Brachflächenkonzept der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

Beschluss 41-2022

Beschluss über die Annahme von Spenden

 

Beschlüsse der GR Sitzung vom 08.11.2022

Beschluss 42 -1 - 2022 bis 42 – 8 - 2022

Beschluss zu Eintragungen von Straßen in das Bestandsverzeichnis nach § 54 Abs. 1 Sächsisches Straßengesetz

Beschluss 43 - 2022

Beschluss zur Abstufung von einem Teil der Ortsstraße OS 1 „Grenzstraße“

Beschluss 44-2022

Beschluss zur Weiterführung des Interimsbetriebsführungsvertrages der technischen Betriebsführung der Abwasseranlagen der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

Beschluss 45 -2022

Beschluss zum Abriss des Gebäudes auf dem gemeindeeigenen Flurstück 7/1 der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

 

Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 13.12.2022

Beschluss 46- 2022

Beschluss zur Berufung der Bestellung des Herrn Sebastian Lumpe zur stellvertretenden Ortswehrleitung Steinigtwolmsdorf

Beschluss 47 - 2022

Beschluss zu den Terminen der Gemeinderats- und Ausschusssitzungen 2023

Beschluss 48 -2022

Beschluss zur Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

Beschluss 49 -2022

Beschluss des Wirtschaftsplanes 2023 des Abwassereigenbetriebes der Gemeinde Steinigtwolmsdorf

Beschluss 50 -2022 

Beschluss zur Mittelübertragung aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023

Beschluss 51 -2022

Beschluss zum Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses

Beschluss 52 -2022

Beschluss des Waldwirtschaftsplanes 2023

Beschluss 53 -1 bis 53 - 5 -2022

Beschlüsse zur Annahmen von Spenden  

Beschluss 54 -2022 

Beschluss zum Abschluss der Vereinbarung mit der LASUV zum Ausbau der Straßenkreuzung B98/S154 in Steinigtwolmsdorf

Beschluss 55 -2022

Beschluss zur Vergabe der Leistung zur dezentralen Entsorgung von abflusslosen Gruben und vollbiologischen Kleinkläranlagen

 

Die Beschlüsse können zu den Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

 

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