Beschlüsse des Gemeinderates 2023
Beschlüsse Gemeinderatssitzung vom 14.02.2023
Beschluss 1-2023
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes 544 y der Gemarkung Steinigtwolmsdorf
Beschluss 2-2023
Beschluss zur Verwaltungskostensatzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 3 -2023
Beschluss zur Nutzungsgebührensatzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 4-1 -2023
Beschluss zu einer Spende für die Grundschule
Beschluss 4-2-2023
Beschluss zu einer Spende für Jugendprojekte
Beschluss 5 -2023
Beschluss zum Jahresabschluss 2021 des Abwassereigenbetriebes und dessen Feststellung nach örtlicher und überörtlicher Prüfung
Beschluss 6-1-2023
Beschluss zu Vergabeleistungen Sanierung DGZ Weifa - Bauwerkstrockenlegung
Beschluss 6-2-2023
Beschluss zu Vergabeleistungen Sanierung DGZ Weifa – Bauhauptgewerbe
Beschluss 6-3-2023
Beschluss zu Vergabeleistungen Sanierung DGZ Weifa - Bauelement
Beschluss 6-4-2023
Beschluss zu Vergabeleistungen Sanierung DGZ Weifa – Heizung- Sanitärleistungen
Beschluss 7-2023
Beschluss zur Beauftragung zur Vergabe von Planungs- und Ingenieurleistungen Hochwasserbeseitigungsmaßnahmen
Beschluss 8-2023
Beschluss zur Genehmigung der Beauftragung zur Vergabe von Planungs- und Ingenieurleistungen für den Abriss des ehemaligen Erbgerichtes Ringenhain
Beschluss 9-2023
Beschluss zur Durchführung und Bildung einer Arbeitsgruppe für die 775 Jahrfeier 2025
Beschlüsse Gemeinderatssitzung vom 07.03.2023
Beschluss 10 - 2023
Beschluss der Vergabe der Leistungen zum Abriss des Erbgerichts Ringenhain
Beschluss 11-2023
Beschluss zur Beauftragung von Planungs- und Ingenieurleistungen Sanierung des Sanitärgebäudes im Freibad
Beschluss 12 -2023
Beschluss zur Ermächtigung der Beauftragung von Bauleistungen für die Hochwasserschadensbeseitigungsmaßnahmen
Die Beschlüsse können zu den Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.
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Beschlüsse des Gemeinderates im Jahr 2022
Beschlüsse GR Sitzung vom 18.01.2022
Beschluss 1 - 2022
Erwerb Flurstückes Nummer 129/5 der Gemarkung Ringenhain
Beschluss 2 - 1 - 2022
Beschluss Annahme einer Geldspende der KSK Bautzen
Beschluss 2 - 2 - 2022
Beschluss Annahme einer Geldspende
Beschluss 3 -2022
Beschluss außerplanmäßige Ausgabe
Beschlüsse der GR-Sitzung vom 12.04.2022
Beschluss 7 - 2022
Haushaltssatzung 2022 der Gemeinde Steinigtwolmsdorf mit ihren Anlagen
Beschluss 8 - 2022
Wirtschaftsplan 2022 des Abwassereigenbetriebes der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 9 - 2022
Mittelübertragung aus dem Haushaltsjahr 2021 in das Haushaltsjahr 2022
Beschluss 10 - 2022
Zustimmung zum Wahlergebnis der Wahl des Ortswehrleiters und seines Stellvertreters der Ortsfeuerwehr Ringenhain
Beschluss 11 - 2022
Ergebnis der Organisationsuntersuchung
Beschluss 12 - 2022
eine außerplanmäßige Ausgabe im Finanzhaushalt
Beschluss 13-1 - 2022
Annahme einer Spende für die Grundschule
Beschlüsse 13-2 - 2022 und 13-3- 2022
Annahme von jeweils einer Geldspende
Beschluss 13-4 - 2022
Annahme einer Sachspende
Beschluss 14 - 2022
Vergabe der Bauleistungen für die Erschließung von Baugrundstücken am Wohnbaugebiet "Valtenbergblick"
Beschlüsse der GR Sitzung vom 13.06.2022
Beschluss 16 - 2022
Beschluss Aufhebung des Vergabeverfahrens zur Vergabe der Betriebsführung der Abwasseranlagen der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 17 - 2022
Beschluss zum Jahresabschluss 2020 des Abwassereigenbetriebes der Gemeinde Steinigtwolmsdorf und dessen Feststellung nach örtlicher und überörtlicher Prüfung
Beschluss 18 - 2022
Beschluss zur neuen Leader Entwicklungsstrategie für die Förderperiode 2023-2027
Beschluss 19 - 2022 – abgelehnt
Beschluss zur Errichtung einer Ladesäule für Elektrofahrzeuge auf dem Parkplatz am Markt
Beschluss 20 - 2022 – verschoben
Beschluss zur Beauftragung von Reparaturleistungen an der Lüftungsanlage der Turnhalle
Beschluss 21 - 2022
Beschluss zur Beauftragung des Erwerbs eines Bauhoffahrzeuges
Beschluss 22 - 2022
Beschluss zur Beauftragung von Reparaturleistungen an der Außenterrasse bei der Kindertagesstätte „Zwergenland“
Beschluss 23 - 1 - 2022 und 23 - 2 - 2022
Beschluss zur Annahme von Spenden
Beschluss 24 - 2022
Beschluss zum Verkauf des Flurstückes Nr. 230 der Gemarkung Ringenhain
Beschluss 25 - 2022
Beschluss zur Beauftragung des Ausschreibungsverfahrens zur Deckensanierung des „Radweges zur Grenze“
Beschluss 26 - 2022
Beschluss zur Vereinsfördersatzung
Beschlüsse der GR Sitzung vom 29.06.2022
Beschluss 27-2022
Beratung und Beschlussfassung zum Abschluss eines befristeten Betriebsführungsvertrages für die technische Betriebsführung der Abwasseranlagen der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 28 -2022
Beratung und Beschlussfassung zu außer- und überplanmäßigen Ausgaben
Beschlüsse der GR Sitzung vom 12.07.2022
Beschluss 29-2022
Beschluss über die Bestätigung der Bestellung der stellvertretenden Ortswehrleiter der Ortsfeuerwehren Ringenhain und Weifa
Beschluss 30-2022
Beschluss über die Zustimmung zum Wahlergebnis der Wahl des Gemeindewehrleiters der Gemeindefeuerwehr Steinigtwolmsdorf
Beschluss 31-2022
Beschluss über Zustimmung der Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes (Stand: 2022) der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 32-2022
Beschluss über die Ermächtigung zur Vergabe der Bauleistungen für die Sanierung des Radweges zur Grenze
Beschluss 33-1-2022
Beschluss zur Annahme von Spenden – Grundschule Steinigtwolmsdorf
Beschluss 33-2-2022
Beschluss zur Annahme von einer Spende – Spielplatz Ringenhain
Beschluss 33-3-2022 – verschoben
Beschluss zur Annahme einer Sachspende – Firma Ache
Beschluss 33-4-2022
Beschluss zur Annahme von Spenden – Drucker von Firma Trumph Neukirch
Beschlüsse der GR Sitzung vom 13.09.2022
Beschluss 34-2022
Beschluss zur Anschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges HLF 20 für die Ortsfeuerwehr Steinigtwolmsdorf
Beschluss 35-2022
Beschluss über überplanmäßige Ausgabe zur Finanzierung der Ausgaben für die Anschaffung des Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeuges HLF 20
Beschluss 36-1-2022 bis 36-5-2022
Beschluss über die Annahme von Spenden
Beschlüsse der GR Sitzung vom 11.10.2022
Beschluss 37-2022
Beschluss zu Energiesparmaßnahmen der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 38-2022
Beschluss zur Neufestsetzung der Elternbeiträge ab dem 01.01.2023 für die Betreuung der Krippen-, Kindergarten- und Hortkinder in der Kindertageseinrichtung „Zwergenland“ in Steinigtwolmsdorf
Beschluss 39-2022
Beschluss zur Feuerwehrentschädigungssatzung
Beschluss 40 -2022
Beschluss über ein Brachflächenkonzept der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 41-2022
Beschluss über die Annahme von Spenden
Beschlüsse der GR Sitzung vom 08.11.2022
Beschluss 42 -1 - 2022 bis 42 – 8 - 2022
Beschluss zu Eintragungen von Straßen in das Bestandsverzeichnis nach § 54 Abs. 1 Sächsisches Straßengesetz
Beschluss 43 - 2022
Beschluss zur Abstufung von einem Teil der Ortsstraße OS 1 „Grenzstraße“
Beschluss 44-2022
Beschluss zur Weiterführung des Interimsbetriebsführungsvertrages der technischen Betriebsführung der Abwasseranlagen der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 45 -2022
Beschluss zum Abriss des Gebäudes auf dem gemeindeeigenen Flurstück 7/1 der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 13.12.2022
Beschluss 46- 2022
Beschluss zur Berufung der Bestellung des Herrn Sebastian Lumpe zur stellvertretenden Ortswehrleitung Steinigtwolmsdorf
Beschluss 47 - 2022
Beschluss zu den Terminen der Gemeinderats- und Ausschusssitzungen 2023
Beschluss 48 -2022
Beschluss zur Haushaltssatzung 2023 der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 49 -2022
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2023 des Abwassereigenbetriebes der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 50 -2022
Beschluss zur Mittelübertragung aus dem Haushaltsjahr 2022 in das Haushaltsjahr 2023
Beschluss 51 -2022
Beschluss zum Verzicht auf die Aufstellung eines Gesamtabschlusses
Beschluss 52 -2022
Beschluss des Waldwirtschaftsplanes 2023
Beschluss 53 -1 bis 53 - 5 -2022
Beschlüsse zur Annahmen von Spenden
Beschluss 54 -2022
Beschluss zum Abschluss der Vereinbarung mit der LASUV zum Ausbau der Straßenkreuzung B98/S154 in Steinigtwolmsdorf
Beschluss 55 -2022
Beschluss zur Vergabe der Leistung zur dezentralen Entsorgung von abflusslosen Gruben und vollbiologischen Kleinkläranlagen
Die Beschlüsse können zu den Öffnungszeiten in der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.
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Beschlüsse des Gemeinderates im Jahr 2021
Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 12.01.2021
Beschluss 01/2021
Beschlussfassung zu Ort und Zeit der regelmäßigen Sitzungen des Gemeinderates und des beratenden Ausschusses im Jahr 2021.
Beschluss 02/2021
Annahme einer Sachspende von Herrn Mario Hartmann für die Grundschule der Gemeinde Steinigtwolmsdorf.
Beschluss 03/2021
Annahme einer Sachspende von der Firma Klixer Recycling und Service GmbH für die Grundschule der Gemeinde Steinigtwolmsdorf.
Beschluss 04/2021
Annahme einer Sachspende der Firma Heizung-Sanitär-Steglich für das DGZ Weifa.
Beschluss 05/2021, 06/2021, 07/2021 wurden vertagt.
Beschluss 08/2021
Abberufung des Amtsverwesers zum 31.01.2021.
Beschlüsse der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 16.02.2021
Beschluss 05/2021
Beschluss des Wirtschaftsplanes für den körperlichen Waldbesitz der Gemeinde Steinigtwolmsdorf für das Wirtschaftsjahr 2021
Beschluss 09/2021
Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe - Fassadensanierung Museum Weifa im Rahmen des LEADER-Regionalbudgets 2020
Beschluss 10/2021
Beschluss über eine außerplanmäßige Ausgabe - Mehrausgaben für die Betreuung von Kindern in anderen Kita´s
Beschluss 11/2021
Annahme einer Spende (Bowlingbahn) Fa. VMB Vertriebsgesellschaft mbH, Bischofswerda
Beschluss 12/2021
Beschluss über Erneuerung des Schaltschrankes in der "Wasserwelt" Steinigtwolmsdorf
Beschluss der öffentlichen Gemeinderatssitzung am 09.03.2021
Beschluss 13/2021
Herstellung Einvernehmen Träger öffentlicher Schulen
Beschlüsse der öffentlichen GR Sitzung vom 11.05.2021
Beschluss 24/2021
Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf von Teilen der Flurstücke 1929/2 und 1078 jeweils der Gemarkung Weifa
Beschluss 25/2021
Beratung und Beschlussfassung zur Auftragsvergabe „Digitalisierung Grundschule“ an die Firma IT Service Stephan & Friedrich über 63528,23 €
Beschluss 26/2021
Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2017 der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 27/2021
Beratung und Beschlussfassung zum Jahresabschluss 2019 des Abwassereigenbetriebes und dessen Feststellung nach örtlicher und überörtlicher Prüfung
Beschluss 28/2021
Beratung und Beschlussfassung über die Korrespondenzvereinbarung mit der KBO
Beschluss 29-1–2021
Beratung und Beschlussfassung zur Annahme einer Geldspende der FA. Pfennigpfeifer Handelsgesellschaft über 68,07 €
Beschluss 29-2–2021
Beratung und Beschlussfassung zur Annahme einer Geldspende der FA. VMB Vertriebsgesellschaft mbH Bischofswerda über 3.000,- €
Beschluss 29-3–2021
Beratung und Beschlussfassung zur Annahme einer Geldspende der Kreissparkasse Bautzen zur Beschaffung eines Bodentrampolins über 500,- € für den Spielplatz in Weifa
Beschluss 29-4–2021
Beratung und Beschlussfassung Korrektur zur Annahme einer Geldspende der Firma Heizung Rocco Steglich Sanitärinstallationen über 150,- zur Erneuerung Spielplatz Ringenhain
Beschluss 30/2021
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 31/2021
Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss der öffentlichen GR-Sitzung am 08.06.2021
Beschluss 32/2021
Beratung und Beschlussfassung zum Verkauf eines Grundstückteiles von Flurstück 181/b der Gemeinde Steinigtwolmsdorf, Gemarkung Weifa
Beschlüsse der öffentlichen GR-Sitzung vom 13.07.2021
Beschluss 33/2021
Beratung und Beschlussfassung zur Beauftragung der Durchführung eines Vergabeverfahrens zur Vergabe der technischen / kaufmännischen Betriebsführung der Abwasseranlagen der Gemeinde Steinigtwolmsdorf
Beschluss 34/2021
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der örtlichen Prüfungen der Jahresabschlüsse 2020 bis 2022 der Gemeinde Steinigtwolmsdorf und des Abwassereigenbetrieb Steinigtwolmsdorf
Beschluss 35/2021
Beratung und Beschlussfassung zur Vergabe der überörtlichen Prüfungen der Jahresabschlüsse 2020 bis 2022 des Abwassereigenbetriebes Steinigtwolmsdorf
Beschluss 36-1-2021
Beratung u. Beschluss – Annahme Spende
Beschluss 36-2-2021
Beratung u. Beschluss – Annahme Spende
Beschluss 36-3-2021
Beratung u. Beschluss – Annahme Spende
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2021
Beschluss E-34-2021
Beschluss E-35-1-2021
Beschluss E-35-1-2021
Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Ausgabe – Finanzierung der Ausgaben zur Begleichung der Wertminderungen des Volvo Radladers gemäß dem DEKRA Zustandsbericht
Beschluss E-35-2-2021
Beschluss E-35-3-2021
Beschlussfassung zur außerplanmäßigen Ausgabe – Finanzierung der Ausgaben zur Finanzierung Ausgabe Umverlegung d. komm. Entwässerungsleitung Flurstück 160 Gemarkung Steinigtwolmsdorf
Beschluss E-36-1-2021
Beschlussfassung zur Annahme einer Sachspende D + S Dachsystembau GmbH für FFW Weifa Fassadensanierung
Beschluss E-36- 2-2021
Beschlussfassung zur Annahme der Geldspenden für die Verletzten der Sonnenwendfeier vom 26.06.2021
Beschluss E-36-3-2021
Beschlussfassung zur Annahme der Geldspenden für die Betroffenen des Hochwasserereignisses vom 17.07.2021
Beschluss E-36-4-2021
Beschlussfassung zur Annahme einer Geldspende für die Werbung Seat „Wasserwelt Steinigtwolmsdorf
Beschluss E-36-5-2021
Beschlussfassung zur Annahme einer Geldspende für die Anschaffung von Festtagsbeleuchtung – Firma A.D.E. Eisenbahnverkehrsunternehmen GmbH
Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 12.10.2021
Beschluss 38-2021
Beschlussfassung zur 2. Satzung zur Änderung der Abwassersatzung der Gemeinde Steinigtwolmsdorf vom 19.10.2012.
Beschluss 39 – 2021
Beschlussfassung zum Erwerb der Fläche der Flurstücke Nr. 105/1 und 105/2 der Gemarkung Steinigtwolmsdorf.
Beschluss 40 – 2021
Beschlussfassung zum Erwerb den für die Straße in Anspruch genommenen Teil des Flurstückes Nr. 4 der Gemarkung Ringenhain
Beschluss 41 – 2021
Beschlussfassung zur Auftragsvergabe für die Instandsetzungsarbeiten an der Verbindungsstraße zwischen der Neustädter Straße und Siedlerstraße in Steinigtwolmsdorf an die Firma Bau GmbH Franke aus Hainewalde
Beschlüsse der öffentlichen GR Sitzung Gemeindeverwaltung Steinigtwolmsdorf vom 14.12.2021
Beschluss BV 44-2021
Auftragsvergabe Ingenieurleistung Erschließungsplanung Wohnbaustandort „Valtenbergblick“ an Ingenieurbüro Buder Neustadt/Sachsen 12.000,- € Brutto
Beschluss BV 45-2021
Vergabe und Beauftragung von Ingenieurleistungen für die Erfassung Hochwassermaßnahmen und -Schäden zur Beantragung von Fördermitteln an Ingenieurbüro GIL GmbH Bautzen 16.500,- € Brutto
Beschluss BV 46-2021
Beschluss des Wirtschaftsplanes 2022 für den körperschaftlichen Waldbesitz d. Gemeindeverwaltung Steinigtwolmsdorf
Beschluss BV 47-1-2021
Beschluss Annahme einer Spende der Firma KT Asphalt- Betonservice GmbH über 500,,- € für „Sonnensegel Freibad Steinigtwolmsdorf“
Beschluss BV 47-2-2021
Beschluss Annahme einer Spende der KSK Bautzen über 1000,- € für „Hochdruckreiniger - Freibad Steinigtwolmsdorf
Beschluss BV 48-2021
Zustimmung zur Wahl der Leitung, der stellv. Leitung und der stellv. Technik der Ortsfeuerwehr Steinigtwolmsdorf
Beschluss BV 49-2021
außerplanmäßige Ausgabe über 7741,78 € zur Finanzierung Anschaffung der Weihnachtssterne
Beschluss BV 50-2021
außerplanmäßige Ausgabe über 9245,37 € zur Finanzierung der Ausgaben Planungsleistungen Radweg zur Tschechischen Grenze
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Hinweis:
Die in den öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates behandelten Beschlüsse in vollem Wortlaut können nach Terminabsprache in der Gemeindeverwaltung Steinigtwolmsdorf eingesehen werden.